Zeit für Veränderung in Düsseldorf

Am 30. August ist Kommunalwahl. Sie bestimmen, wohin unsere Stadt gehen soll. Wir machen Ihnen am 30. August ein Angebot für Düsseldorf.  Seit 25 Jahren treten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Kommunalpolitik Düsseldorfs an, und wir haben eine Idee für diese Stadt und einen Politikansatz, der alle Entscheidungsebenen von Brüssel bis Flingern betrachtet. Denn die großen Herausforderungen, wie der Kampf gegen den Klimawandel oder die ökologische und soziale Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise, müssen auch vor Ort angegangen werden.

Drei Grundmotive leiten uns:

• Erstens machen wir uns auf den Weg, Düsseldorf zur Solar und Klimahauptstadt dieser Republik zu machen. Dafür muss sich die
  Mobilität in Düsseldorf genauso verändern wie die Stadtentwicklung, die Wirtschaftsförderung ebenso wie die Sozialpolitik.
• Zweitens wollen wir die gleichberechtigte Teilhabe aller in dieser Stadt verwirklichen. Wir denken damit Soziales, Bildung, Kultur und Integration zusammen und schaffen Orte, die diese Teilhabe stärken.
• Drittens stehen wir für ein weltoffenes Düsseldorf und für einen dialogorientierten Politikstil. Unsere Stadt braucht eine Politik, die ermöglicht, die Freiräume schafft und die Neues zulässt. Deshalb soll unsere Stadtdemokratie die Beteiligung aller suchen, wenn es um die Gestaltung unserer Zukunft und unserer Umgebung geht, mit der sich Bürgerinnen und Bürger identifizieren und für die sie somit gerne Verantwortung übernehmen.

Wir beschreiben in diesem Programm unsere Ideen für ein grüneres Düsseldorf, die wir in den nächsten 5 Jahren gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt umsetzen möchten.

Von konkurrierenden Parteien und deren Ratsfraktionen unterscheiden wir Grünen uns wesentlich in den Aussagen zur Ökologie, zur Demokratie und zur Bildung. Dennoch suchen wir bei aller Unabhängigkeit die punktuelle Zusammenarbeit mit allen Fraktionen, um pragmatisch Ziele zu erreichen.

Stadtrat und Stadtverwaltung werden gerade in der Krise eine viel stärkere Rolle spielen müssen. Die Hoffnung, dass öffentliche Aufgaben privat immer besser und günstiger erledigt werden können, hat sich in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge als verhängnisvoller Irrtum herausgestellt. Wir Grünen treten daher für eine schrittweise Rekommunalisierung der verkauften Stadtwerkeanteile ein.

Das erste Ziel ist für uns dabei die Wasserversorgung als Lebensgrundlage Nummer 1.
Weil wir uns dem Willen der Bürgerinnen und Bürger in erster Linie verpflichtet fühlen, suchen wir den Kontakt zu Initiativen und Aktivitäten an der Basis. BürgerInnen wollen ihr Wohnumfeld, ihre Bewegungsräume, ihr gesellschaftliches und kulturelles Leben selbst bestimmen. Dabei sollen sie von Politik und einer kooperierenden Verwaltung unterstützt werden.

Die Zukunft Düsseldorfs darf nicht den Kräften des Marktes, den renditehungrigen Investoren und den oft egoistischen Einzelinteressen überlassen werden. Das Gemeinwohl muss weit entschlossener verteidigt werden, als dies die Mehrheitsfraktionen des Stadtrats tun. Die Grundwerte der sozialen Solidarität und des menschenwürdigen Lebens für alle müssen geachtet und durchgesetzt werden. Wir stellen unsere politischen Absichten hier und in öffentlichen Veranstaltungen bis zur Kommunalwahl zur Diskussion. Wir wollen für den Zeitraum von 2009–2014 weiterhin politische Verantwortung im Stadtrat und in den 10 Bezirksvertretungen übernehmen.

Dafür bitten wir Sie um Ihre Stimme, denn es ist Zeit für Grün!

Hier finden Sie unser komplettes Wahlprogramm für Düsseldorf (116 Seiten) als Download (pdf)